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Elektrisches Skateboard und die Gesetze in Deutschland 2019

Elektrische Skateboards Gesetze Deutschland
E-Skateboards werden zunehmend beliebter und wären für viele Menschen ein ideales Verkehrsmittel für kurze Strecken im Alltag und für die Freizeit. Doch während in vielen anderen Ländern in der EU die Zulassung schon lange vom Gesetzgeber beschlossen worden ist, tat sich Deutschland lange Zeit schwer damit einen entsprechenden Gesetzesentwurf zu erarbeiten. Nach rund 5 Jahren und einigen Verzögerung ist eine gesetzliche Regelung in Aussicht. Hier erfährst du alle wichtigen Details, die aktuell zu dem Thema bekannt sind.

Kein Bestandteil der Verordnung

Das geplante Gesetz des Verkehrsministeriums betrifft Elektro-Kleinstfahrzeuge und soll ihre sichere Nutzung im Straßenverkehr sicherstellen. Zu den so genannten Personal Light Electric Vehicles oder PLEV zählen unter anderem E-Roller und andere kleine Fahrzeuge mit Elektromotor, welche noch nicht von den Regelungen für E-Bikes und Pedelecs abgedeckt werden. Die geplante Verordnung soll regeln, wie diese technisch ausgestattet sein sollen, damit eine sichere Teilnahme am Straßenverkehr möglich ist. Dazu zählen Scheinwerfer, zwei unabhängige Bremsen und vor allem eine Lenkstange. Darüber hinaus soll für diese Fahrzeuge wohl eine ganz eigene Fahrzeugklasse geschaffen werden.

Du kannst dir wohl schon denken, dass dies bei einem E-Skateboard nicht funktionieren kann. Da es aus technischer Sicht nicht möglich ist, wird auch der Gesetzgeber auf solche technischen Ausstattungsdetails verzichten. Dies bedeutet gleichzeitig, dass es unmöglich ist elektrische Skateboards mit der geplanten Verordnung für PLEV abzudecken und sinnvoll zu regeln. Doch wurdest du als Fahrer von einem E-Skateboard nicht vergessen. Die eigentliche Verordnung ist relativ aufwändig. Sie musste nicht nur sinnvoll ausgearbeitet werden, sondern sie musste vom Bundesrat abgesegnet und nun auch der EU-Kommission zur Prüfung vorgelegt werden.

Da elektrische Skateboards noch eine Größenordnung kleiner sind als E-Roller und zu den Fahrzeugen ohne Lenkstange gehören, verzichtet der Gesetzgeber auf eine komplizierte Verordnung und deckt diese Fahrzeuge mit einer einfachen Ausnahmeverordnung ab. Diese muss nicht einmal der Bundesrat absegnen, sodass sie die Regelung noch schneller realisiert werden kann.

Bereits bekannte Details

Noch ist weder die Verordnung für PLEV, noch die Zusatzverordnung offiziell veröffentlicht. Deshalb sind die Informationen zum Inhalt momentan noch ein wenig dürftig. Du kannst jedoch davon ausgehen, dass die grundlegenden Eckdaten für beide Arten von Fahrzeugen gleich sein werden. Du wirst demnach nur auf Fahrradwegen fahren dürfen, sofern sie vorhanden sind. Wenn es keinen Fahrradweg gibt, dann musst du auf der Straße fahren. Die Geschwindigkeit wird auf 20 km/h begrenzt sein. Zumindest für E-Roller wird es ein Kennzeichen zum aufkleben geben. Wie dies bei E-Skateboards geregelt sein wird, ist noch unklar und möglicherweise noch gar nicht ausgearbeitet.

Wann kommt die Verordnung?

Nach 5 Jahren Verzögerung und noch einer Verschiebung in letzter Minute im vergangenen Jahr steht die Veröffentlichung der Verordnung kurz bevor. Doch während Anfang des Jahres vom ersten Quartal die Rede war, wurde auch diese Frist noch einmal verschoben. Wann es nun tatsächlich so weit ist, weiß momentan noch niemand. Zur Zeit ist jedoch schon bekannt, dass die EU-Kommission den Entwurf absegnet.

Der Entwurf wurde im Februar eingereicht und rein formell besteht eine Frist von 3 Monaten für die Kontrolle durch die EU-Kommission. Demnach ist es wahrscheinlich, dass die Verordnung im Mai in Kraft treten wird. Ob die Ausnahmeverordnung für E-Skateboards zeitgleich veröffentlicht wird, kann dir momentan aber auch noch niemand sagen. Falls die Ausnahmeverordnung nicht gleichzeitig veröffentlicht wird, dann zumindest bald darauf. In jedem Fall kannst du davon ausgehen, dass im Sommer beide Regelungen veröffentlicht sein werden und du legal mit dem elektrischen Skateboard am Straßenverkehr teilnehmen können wirst.

Momentane Gesetzeslage

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Bis es jedoch so weit ist, solltest du dich an die geltenden Gesetze halten und das E-Skateboard nur auf Privatgelände nutzen. Es ist bisher kein Fall bekannt geworden, bei denen der Staat sämtliche Verstöße in vollem Umfang geahndet hätte. Wie hoch die Strafe ausfallen könnte ist deshalb nicht abzuschätzen.

Du solltest dir aber über den Umfang aller Verstöße im Klaren sein. Du fährst ohne ein gültige Straßenzulassung, hast keinen Versicherungsschutz, das E-Skateboard ist nicht gemäß der StVZO ausgestattet, wenn du keinen Führerschein hast, kann auch dies angerechnet werden und im schlimmsten Fall ist das E-Skateboard als Beweismittel für alle Vergehen gleich mit weg. Falls es dann noch zu einem Unfall mit Personenschäden kommt, kann es richtig unangenehm werden. Du solltest dir deshalb lieber noch einmal überlegen, ob du dieses Risiko eingehen willst oder doch noch die wenigen Monate bis zur endgültigen Veröffentlichung der Ausnahmeverordnung warten möchtest.

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